2012-05-05_EAB-Europa-Forum_TrepNik_JennyNeubert
Rot-Grün Podium mit Swen Schulz und Gero Neugebauer
Mehr Demokratie Infostand an Wilmi
Böll-Podium G20 mit Sherpa-Stab-Leiterin, Barbara Unmüssig u. a.
auf Schuldenkonferenz mit Horn und Hüter
Gegen Dogmen Demo mit Elfi und Thomas
Lisa im Altenheim
Lisa im Wahlkampfgespräch am Rüdi
Lisa im Keller des JKH
Lisa und Roland am Rüdi
Lisa vor Reichstags-Fahnen
Wahlkampf-Auftakt Charlottenburg-Wilmersdorf

Presse

Jahrgang: alle
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27.04.2012
Lisa Paus und Manuel Sarrazin
Für parlamentarische Beteiligung bei Strukturfonds! - Zum Vorschlag der deutschen Regierung und sechs weiterer EU-Mitgliedstaaten (Friends of Better Spending), die Strukturfonds im künftigen Mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 stärker an den Länderspezifischen Empfehlungen zu orientieren, erklären Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik und Lisa Paus, Mitglied im Finanz- und EU-Ausschuss: "Konsequentere Zielsetzung darf nicht zu lasten der parlamentarisch-demokratischen Mitentscheidung gehen!"
17.04.2012
Klimaschutz: Auch im Verkehr!
Klimaschutz: Auch im Verkehr! - Zweiundvierzig Experten saßen im Bundesverkehrsministerium beisammen, um über den Verkehr von morgen zu reden. Wie kann Deutschland bis 2050 mindestens 40 Prozent des Energieverbrauchs im Verkehr einsparen?
13.04.2012
Immobilien-Zeitung zur Erbschaftsteuer: 32 Professoren und Lisa Paus fordern Reform von Schäuble
Immobilien-Zeitung zur Erbschaftsteuer: 32 Professoren und Lisa Paus fordern Reform von Schäuble - Auch die Immobilien-Zeitung gibt der Fachmeinung der "32 renommierten Professoren" des wissenschaftlichen Beirats des Bundesfinanzministeriums viel Raum, die wie Lisa Paus Schäubles Erschaftsteuerpolitik kritisieren. Das Fachmedium bereitet das Urteil, die Stellungnahmen von Lisa Paus und die Verweigerungshaltung der schwarz-gelben Regierung übersichtlich auf.
03.04.2012
Regierung verweigert Erbschaftsteuerreform trotz Missbrauch
Regierung verweigert Erbschaftsteuerreform trotz Missbrauch - Die Tageszeitung (taz) berichtet aus den Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen von Lisa Paus. Obwohl der wissenschaftliche Beirat des Ministeriums vor dem Missbrauch zur Steuergestaltung warnt, lehnt das Ministerium Änderungen ab. Lisa Paus dazu: "Das Finanzministerium spielt auf Zeit. Die Regierung will nicht eingestehen, dass ihre Reform eine ungerechte Schlechterstellung von Privatvermögen bedeutet."
02.04.2012
Strom statt Benzin tanken (Foto: pixelio.de)
Pendlerpauschale: Weg vom Öl statt ran an die Staatskasse - Zur Debatte um die Pendlerpauschale meint Lisa Paus: Der Spritpreis sinkt nicht, wenn man das Pendeln stärker subventioniert als bisher. Die einzig dauerhafte Lösung gegen steigende Spritpreise lautet weiterhin: Weg vom Öl.
16.03.2012
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Spanien zeigt: So kann der Fiskalpakt nicht funktionieren - Die Ungleichgewichte müssen angegangen werden - Der European Circle bereichtet über die Lage in Spanien. Der konservative Ministerpräsident muss als Merkels Musterschüler in Sparabsichten jetzt schon Ausnahmen beantragen. Lisa Paus erklärt Spanien als Symptom der Fehler des Fiskalpakts. Nur durch einen Altschuldentilgungsfonds und harmonisierte Steuerpolitik können die Staaten sich wirklich konsolidieren.
15.03.2012
Aktion der NGO-Kampagne
Ablenkungsmanöver Stempelsteuer: FDP verteidigt Derivate und Hochfrequenzhandel - Zu den Vorschlägen der FDP zur Stempelsteuer erklärt Lisa Paus MdB: "Das könnten die Lobbyisten des Investmentbankings geschrieben haben. Das Ablenkungsmanöver soll jede Lenkungswirkung gegen zu viel Spekulation verhindern. Wenn Merkel und Schäuble die Finanztransaktionssteuer wollen, müssen sie vorangehen, statt sich blockieren zu lassen."
13.03.2012
Modellvergleich: FDP will nur 1/40 des Marktes abdecken, die Grünen alle Instrumente einbeziehen
ECOFIN EU-Rat vertagt Finanztransaktionssteuer bis Juni - die Zeit für Handeln ist jetzt - Zum Beschluss der EU-Finanzminister, die Finanztransaktionssteuer bis mindestens Juni auf Eis zu legen, erklärt Lisa Paus, Mitglied in den Bundestagsausschüssen für Finanzen und für die EU: "Das ist falsch. Schäuble hätte besser auf eine Abstimmung gedrängt. Weitere Verzögerung und ein schlechter Kompromiss mit Großbritannien und der FDP dienen nur der Bankenlobby. Der Vorschlag einer Stempelsteuer auf EU-Ebene belastet nur risikoarme Aktien. Der Hochfrequenzhandel muss begrenzt und alle Derivate besteuert werden, sonst taugt die Steuer nichts."
13.03.2012
Grüne Unterstützung der EU-Kommission gegen schwarz-gelbe Blockade
Grüne Unterstützung der EU-Kommission gegen schwarz-gelbe Blockade - Die Debatte zum Haushalt des Bundeskanzlerinnenamtes gilt als Generaldebatte für deutsche Politik. In der Bundestagsdiskussion zum Arbeitsprogramm der EU-Kommission wurde ähnlich die Generaldebatte zur Europapolitik geführt. Der betont überparteilichen Zeitung "Das Parlament" fiel dabei auf: Die Europa-Partei der Grünen steht mit der EU-Kommission dabei auf einer Seite und und gegen die schwarz-gelbe Blockade bei einem dringend nötigen nachhaltigen Investitionsprogramm.
10.03.2012 Ökosteuer: Industrie muss nicht sparen, schreibt die taz - Die deutsche Industrie wird bei der Ökosteuer weiter bevorzugt: Das Finanzministerium will die seit über einem Jahrzehnt geltenden Privilegien verlängern.
08.03.2012
Erbschaftsteuer: BMF-Beirat rät Schwarz-Gelb zur grünen Kritik
Erbschaftsteuer: BMF-Beirat rät Schwarz-Gelb zur grünen Kritik - Schwarz-Rot und Schwarz-Gelb haben beim Vererben von Unternehmen die Erbschaftsteuer de facto abgeschafft. Der eigene Beirat des Bundesfinanzministeriums (BMF) rät der Regierung stattdessen dazu, der grünen Kritik zu folgen. Weil das dem Ministerium nicht gefiel, tauchte die Studie aus dem November erst jetzt und gut versteckt auf der Ministeriums-Homepage auf. Zu Recht: Die Expertenmeinung ist eine schallende Ohrfeige für die Erbschaftssteuerpolitik der Regierung und schadet der Innovation.
20.02.2012
Luftfahrt fair besteuern: weniger Subventionen, Nachteile für die Bahn abbauen
Luftfahrt fair besteuern: weniger Subventionen, Nachteile für die Bahn abbauen - Die Fluggesellschaften müssen in diesem Jahr 100 Millionen Euro weniger für Klimaabgaben als ursprünglich geplant zahlen. Der Grund dafür sind verfehlte Annahmen der Regierung.
16.02.2012
Was deckt die Finanztransaktionssteuer ab? Sarkozy belastet nur Aktien, Grüne wollen alle Finanzmarktprodukte gleich behandeln
Assemblée Nationale beschließt Finanztransaktionssteuer - Vorschlag greift aber viel zu kurz - Zum Beschluss der französischen Nationalversammlung, eine Finanztransaktionssteuer einzuführen, erklärt Lisa Paus, Obfrau im Finanzausschuss: "Die Initiative, endlich eine Transaktionssteuer einzuführen, ist gut. Sarkozy setzt die Bundesregierung damit unter Zugzwang. Doch der französische Ansatz greift viel zu kurz."
14.02.2012
BBC Radio 4: Griechenland braucht auch Wachstum, nicht alleine Sparen
BBC Radio 4: Griechenland braucht auch Wachstum, nicht alleine Sparen - Der BBC Radio 4-Reporter Steve Evans interviewt MdBs zum Sparbeschluss des griechischen Parlaments auf Druck der EU-EZB-IWF-Troika. Während der FDP-Kollege Spatz das genau so richtig findet, warnt Lisa Paus: Sparen alleine ist keine Lösung, es braucht daneben auch ein Wachstumsprogramm.
08.02.2012
Anti-A100 Position der Berliner Grünen
Doppelt falsch: Räumung für A100 ohne Baurecht und Geld - Zum Beginn der Räumungsarbeiten auf den ehemaligen Kleingartenanlagen für die Verlängerung der A100, erklärt Lisa Paus, stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags: "Der Forderung des BUND und der Bürgerinitiative BISS, nach einem sofortigen Stopp der Arbeiten, ist der Landesregierung dringend ans Herz zu legen. Auch sie hielte sich besser an Recht und Gesetz."
31.01.2012
WiWo gegen die Finanztransaktionssteuer
WiWo gegen die Finanztransaktionssteuer - Die Wirtschaftswoche vergleicht die Finanztransaktionssteuer mit Hitlers "V2"-Rakete, nichts sei erreicht außer lautem Getöse. Der Artikel vertritt Meinungen wie die meisten Lobbyvertreter während der Anhörung des Bundestages. Die Kritik ist allerdings widerlegbar.
23.01.2012
FTS-Modelle im Vergleich: Grüne wollen 40 Mal mehr abedecken als die FDP
FDP-Pseudoalternativen zur Finanztransaktionssteuer - eine Geschichte voller Missverständnisse - Zu den Forderungen der FDP-Politiker Rösler und Brüderle für eine europaweite Bankenabgabe, der EU-weiten Übernahme der britischen Stamp Duty und der weiteren Ablehnung einer Finanztransaktionssteuer erklärt Lisa Paus, Obfrau von Bündnis 90/Die Grünen im Finanzausschuss: 1. kein Ersatz für unsere Pläne, 2. zu wenig, 3. ungerecht, 4. endlich richtig, bitte!
30.11.2011
Sony Kapoor (Re-Define) und Khalil Elouardighi (Coalition PLUS)
Anhörung zur Finanztransaktionssteuer: Realitätsverweigerung entlarvt - Direkt im Anschluss an die Anhörung zur Finanztransaktionssteuer im Finanzausschuss erklärt die Obfrau der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Lisa Paus: "Die geschlossene Realitätsverweigerung der von Union und FDP geladenen Bankenlobbyisten traf hier in der Anhörung auf zahlreiche Länderbeispiele mit funktionierenden Finanztransaktionssteuern."
20.11.2011
Spiegel: Abschied von Ökosteuern?
Spiegel: Abschied von Ökosteuern? - Der Spiegel 47/2011: "Lisa Paus ist gut gelaunt, eben kommt sie ins Büro gestürzt, schon beginnt sie zu argumentieren. (...) Natürlich gehöre die 'ökologische Finanzreform weiterhin zum Instrumentenkasten' ihrer Partei, sagt sie. (...) Sie hat zwei Anträge für den Parteitag kommendes Wochenende geschrieben, in denen sie ein 'Konzept' anmahnt. Es geht ihr um die 'Anpassung' der Dieselbesteuerung und um die Rolle von Düngemittel in der Landwirtschaft."
03.11.2011
Phoenix: Referendum in Griechenland
Phoenix: Referendum in Griechenland - Zur Ankündigung eines Referendums über das aktuelle Rettungspaket und neue Sparbeschlüsse durch den griechischen Regierungschef diskutierte die "Phonix Runde" unter dem Titel "Die Finanzkrise - Müssen wir den Euro vor den Griechen schützen?" mit Prof. Johann Eekhoff (Universität Köln), Ulrike Herrmann (taz), Dietmar Vogelsang (Sachverständiger für Kapitalanlagen) und Lisa Paus (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) moderiert von Pinar Atalay.
26.10.2011
FU-Bibliothek, Foto: David Ausserhofer
Kein schwarz-gelbes Steuergesetz ohne Klientelgeschenk - Ohne Klientelgeschenke kann schwarz-gelb offenbar immer noch nicht regieren. Statt nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs zur steuerlichen Absetzbarkeit von Erstausbildungskosten per Gesetzeskonkretisierung einfach zur vernünftigen Ausgangslage zurückzukehren, müssen doch noch ein paar Bonbons an die eigene Klientel verteilt werden. Die parlamentarischen Gremien werden dabei so gut es geht übergangen.
26.10.2011
BZ: Versteht ein Parlamentarier die Euro-Krise noch?
BZ: Versteht ein Parlamentarier die Euro-Krise noch? - Lisa Paus (43, Grüne): "Selbst als Diplom-Volkswirtin fällt es mir außerordentlich schwer, hier eine Entscheidung zu treffen. Denn es fehlen uns Abgeordneten die entscheidenden Detail-Informationen, sodass sich das Risiko nicht wirklich einschätzen lässt. Ich kann deshalb eigentlich nicht wirklich verantwortlich darüber entscheiden."
24.10.2011
Deutschlandfunk: Zwischenbilanz des europäischen Ringens
Deutschlandfunk: Zwischenbilanz des europäischen Ringens - Mit Jürgen Koepplin (finanzpolitischer Sprecher FDP-Bundestagsfraktion), Prof Horst Löchel (Frankfurt School of Finance & Management) und AnruferInnen diskutierte Lisa Paus über das Ergebnis des ersten Teils des Brüsseler Krisengipfels vom 23.10.2011 in der Sendung "Kontrovers". Autorin Silvia Engels stellte gleich zu Beginn fest: "Kein Ergebnis ist auch ein Ergebnis". Durch die Impulse der HöherInnen konnten die Schuldenkrise von Staaten und Banken grundsätzlicher angegangen werden.
16.10.2011
Jeder Zwölfte im Finanzministerium mit Nebenjob
Jeder Zwölfte im Finanzministerium mit Nebenjob - Nach Dienstschluss ist etwa jeder zwölfte Mitarbeiter des Bundesfinanzministeriums im Jahr 2010 in einem Nebenjob tätig gewesen. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervor. Lisa Paus fordert mehr Transparenz, denn Nebenjobs können ein Einfallstor für Bestechlichkeit sein.
06.10.2011
Wirtschaftliche Entwicklungsunterschiede in der EU 2005, (c) REGIOgis, Quelle: Eurostat
Merkel muss die Reform der Europäischen Struktur- und Kohäsionsfonds unterstützen - Zur Veröffentlichung der EU-Kommissionspläne für die Reform der europäischen Struktur- und Kohäsionsfonds erklären Lisa Paus (MdB) und Elisabeth Schroedter (MdEP): Wir begrüßen die Prozentvorgaben für die neuen Prioritäten nachhaltiges Wachstum, Klimaschutz und ein soziales Europa. Zum Beispiel sollten die Bundesländer die Prozentvorgaben nutzen, um mindestens 20 Prozent der Mittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Erneuerbare Energien und Energieeffizienz zu investieren. Angesichts von Vorbehalten in Deutschland gegenüber klareren europäischen Regeln, muss Frau Merkel beweisen, ob ihr die Zukunftsorientierung Europas eigenen Einsatz in den EU-Gremien wert ist.
28.09.2011
Europa funktioniert nur sozial
Transaktionsteuer: Bundesregierung muss Vorstoß unterstützen - aber sich stark machen für ein höheres Aufkommen! - Die Initiative der EU-Kommission ist überfällig und sehr zu begrüßen. Die Bundesregierung muss den Vorstoß nach Kräften unterstützen und darf sich nicht aus ideologischen Gründen gegen einen Zufluss der Einnahmen in den EU-Haushalt stellen - denn dies ist systematisch und politisch richtig. Wir fordern aber konkrete Änderungen, um das niedrige von der Kommission geschätzte Aufkommen näher an die immensen Kosten der Staaten zu bringen, die für die Stützung des Finanzsektors entstanden sind.
23.09.2011
Lisa Paus im ZDF-Interview auf dem Potsdamer Platz
ZDF: Statement zu "Keine Macht den Dogmen"-Demo - Lisa Paus erklärte am 22.09.2011 auf der Demo "Keine Macht den Dogmen" zeitgleich mit der Rede des Papstes im Bundestag einem ZDF-Reporter: "Wir haben eine Trennung zwischen Staat und Kirche im Grundgesetz und dementsprechend wollen wir uns auch entsprechend verhalten, gerade der Deutsche Bundestag sollte das tun." Deshalb ging sie auf die Straße statt im Bundestag zu sitzen.
07.09.2011
Zeit:
Zeit: "Das Leben als Politikerin ist familienunfreundlich" - Eigentlich sollte es für Berufspolitikerinnen doch ein Leichtes sein, Kind und Karriere unter einen Hut zu bringen. Wir haben uns im Deutschen Bundestag umgehört. Eine Reportage von Karin Flothmann.
06.09.2011
Rapsfeld
Der Westen: Regierung setzt trotz E-10-Problemen auf Biosprit - Trotz des schleppenden E-10 Verkaufes rechnet das Finanzministerium für 2011 mit einem steigenden Biosprit-Absatz. Lisa Paus fordert einen Politikwechsel: Weg von der Quote, hin zu einer Förderung reiner Biokraftstoffe.
06.09.2011
Wärmebild eines Hauses
PM zur steuerlichen Förderung von energetischen Gebäudesanierungen - Zum Antrag auf Anrufung des Vermittlungsausschusses durch die Bundesregierung für das Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Gebäudesanierungen erklärt Lisa Paus, Mitglied und Obfrau im Finanzausschuss:
05.09.2011 PM Steuerpolitik soll Beitrag für mehr soziale Gerechtigkeit leisten - Zur Umfrageergebnissen der AWO, wonach mehr als 70 Prozent der Deutschen einen höheren Spitzensteuersatz wollen, erklärt Lisa Paus, Obfrau im Finanzausschuss:
19.08.2011 Tagesspiegel: Nach dem Steuerurteil: Lieber mehr Bafög - Studieren ist steuerlich absetzbar: Das hat ein Gericht entschieden. Die Opposition fordert nun, die Ausbildungsförderung insgesamt zu verbessern. Nachträgliche Steuererleichterungen reichten nicht.
18.08.2011 PM Steuerersparnis ist keine Alternative für Ausbildungsförderung - Zur gestrigen Entscheidung des Bundesfinanzhofes zur Absetzbarkeit von Ausbildungskosten erklären Kai Gehring, Sprecher für Bildungs- und Hochschulpolitik, und Lisa Paus, Obfrau im Finanzausschuss:
18.08.2011 Heise: Wirtschaft wettert gegen Einführung der E-Bilanz - In der Wirtschaft wächst der Widerstand gegen die geplante Einführung der E-Bilanz. Unternehmensverbände fürchten eine Kostenexplosion durch die Pflicht zur elektronischen Übermittlung ihrer laufenden Einnahmen und Ausgaben.
17.08.2011 Welt: Kostenexplosion bei der E-Bilanz - Projekt zum Bürokratieabbau könnte zum Milliardengrab werden. Erneut droht ein ehrgeiziges IT-Vorhaben der Bundesregierung zu scheitern. (...) Grünen-Finanzexpertin Lisa Paus sagt "Welt Kompakt": "Wir fordern von der Bundesregierung eine plausible Berechnung der Kosten der E-Bilanz und eine Erklärung wofür die vielen Auskunftspflichten nötig sein sollen."
30.07.2011 Euro am Sonntag: Fehlkonstruktion Flugsteuer? - Pro und Contra: Airlines versuchen die Anfang des Jahres eingeführte Luftverkehrsabgabe zu umgehen, indem sie Inlansflüge streichen und auf benachbarte Auslandsflughäfen ausweichen. Ist die Flugsteuer eine Fehlkonstruktion? Dazu meint Lisa Paus:
25.07.2011 Inforadio-Rückblick auf die Woche der Euro-Krise - Die richtigen Entscheidungen zur rechten Zeit? Ein Interview mit Lisa Paus
18.07.2011 Kann dieser Joghurt lügen? - Satt machen, gut schmecken - das reicht längst nicht mehr. Wir wollen Lebensmittel, die nebenbei auch für Gesundheit sorgen. Darauf setzen Lebensmittelkonzerne wie Danone. Anette Dowideit recherchierte die Hintergründe dieses Trends für die Welt am Sonntag und griff dabei auch eine Beschwerde über den Joghurtdrink Danacol von Lisa Paus an die Wettbewerbszentrale auf.
08.07.2011 Bundesrat lehnt unsoziale energetische Gebäudesanierung zurecht ab - Zur Ablehnung des Gesetzes zur steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung im Bundesrat erklärt Lisa Paus (Bündnis 90/Grüne), Obfrau und Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages:
07.07.2011 Lisa Paus zu EU-Steuern im Hauptstadt-Insider (Download Hauptstadt Insider Nr. 27 8. Juli 2011web.pdf ca. 1215 Kb) - Lisa Paus unterstützt die Steuervorschläge der EU-Kommission. Der Vorstoß der Kommission für eine europäische Finanztransaktionssteuer braucht jetzt die aktive Unterstützung der Bundesregierung. Diese Position bringt der Hauptstadt-Insider in seiner aktuellen Ausgabe, die hier als pdf zum Download bereit steht.
05.07.2011 Brauchen wir eine nationale Finanztransaktionssteuer? - Die Braunschweiger Zeitung hat Lisa Paus, Obfrau von Bündnis 90/Die Grünen im Finanzausschuss und Volker Wissing, den Vorsitzenden des Finanzauschusses (FDP) nach ihren Meinungen zu einer nationalen Finanztransaktionststeuer befragt. Warum Lisa Paus sie befürwortet und Volker Wissing sie ablehnt:
04.07.2011 Grüne verärgert über "undemokratische Gepflogenheiten" der Union - Die heutige Anhörung im Bundestag zu den Konsequenzen aus der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise sorgte im Vorfeld für Irritationen. In einem Brief kritisieren Lisa Paus und Gerhard Schick, dass CDU, CSU und FDP die Tagesordnung für die heutige Finanzausschuss-Sitzung kurzfristig geändert haben, ohne die Opposition zuvor darüber zu unterrichten. Das Handelsblatt berichtet unter: www.handelsblatt.com/politik/deutschland/gruene-veraergert-ueber-undemokratische-gepflogenheiten-der-union/4355168.html
01.07.2011 FDP legt sich mit Schäuble, Opposition und Wählern an - Das Manager-Magazin berichtet online über die Steuersenkungs-Debatte und die aktuelle Stunde im Bundestag, in der Lisa Paus am vergangenen Mittwoch eine Rede gehalten hat. Den ganzen Artikel gibt es hier: www.manager-magazin.de/politik/deutschland/0,2828,771587,00.html
30.06.2011 EU-Finanztransaktionssteuer unterstützen, nicht blockieren - Zu den gestern Abend vorgelegten Plänen der EU-Kommission zur Reform der Finanzierung des EU-Haushaltes, insbesondere der Einführung einer Finanztransaktionssteuer erklärt Lisa Paus, Obfrau im Finanzausschuss und Mitglied im Europaausschuss:
30.06.2011 Neues Gesetz, steigende Mieten - Das Gesetz zur steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung könnte in Berlin zu weiteren Mietsteigerungen führen, berichtet der Tagesspiegel. Kritik äußert nicht nur die Bundestagsabgeordnete Lisa Paus, sondern auch der Berliner Mieterverein und der DIHK.
29.06.2011
Wärmebild eines Hauses
Schwarz-Gelb lehnt mieterfreundliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung ab - Zur Abstimmung über das Gesetz zur steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung erklärt Lisa Paus (Bündnis 90/Grüne), Obfrau und Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages:
29.06.2011 Reiche sollen Krisenkosten zahlen - Artikel über das erste bundesweite Treffen der Initiative Vermögensteuer Jetzt! mit Lisa Paus und anderen Parlamentariern, erschienen im Neuen Deutschland am 29.6.2011
29.06.2011 Die Gebäudesanierung sollte sich an den Klimazielen orientieren - Gastbeitrag von Lisa Paus zum Gesetz zur steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung , erschienen im Handelsblatt am 29. Juni 2011.
30.05.2011 Radio Paradiso: Neues Nichtraucherschutzgesetz nur Rauch um nichts? - Lisa Paus im Interview mit Radio Paradiso zum Weltnichtrauchertag 2011.
30.05.2011 MoPo: Liebeserklärung an den Plänterwald - Der Andrang war groß: Nach fast zehn Jahren ist das Gelände des Spreeparks in Treptow erstmals wieder vier Tage lang geöffnet worden. 20 000 Besucher nutzten das Angebot, den ehemaligen DDR-Kulturpark zu besichtigen.
26.05.2011 Welt-Nichtrauchertag 2011: Bundestag hat Gesetzgebungskompetenz für Nichtraucherschutz - Ergebnisse einer Expertenanhörung im Bundestag zeigen: Ein einheitlicher Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens ist Pflicht und Kompetenz des Bundes, erklärt der Parlamentarierkreis Nichtraucherschutz
12.05.2011 OECD bestätigt verfehlte Steuer- und Sozialpolitik der Bundesregierung - In ihrem internationalen Vergleich stellt die OECD fest, dass die Steuer- und Abgabenlast in Deutschland für Alleinerziehende und Geringverdienende besonders hoch ist.
10.05.2011 FTD: Steuerbonus für Handwerk wackelt - Der steuerliche Bonus für Handwerkerleistungen gerät in der Koalition in die Kritik. Finanzexperten von Union und FDP sprechen sich für Änderungen aus - um die starken Mitnahmeeffekte der Steuerermäßigung einzudämmen. Auch Lisa Paus fordert eine Überprüfung.
05.05.2011 PM Elektromobilität: Bundesregierung noch weit vom Ziel entfernt - Zu den Berichten über geplante Milliardenförderungen für Elektroautos durch die Bundesregierung erklärt Lisa Paus, Obfrau im Finanzausschuss:
05.05.2011 PM Erbschaftsteuergesetz wird Steuersparmodell - Zum Berichten über geschlossene Fonds als Modell um Erbschaftsteuer zu sparen erklärt Lisa Paus, Obfrau im Finanzausschuss:
04.05.2011 FTD: Bundesregierung fördert Klimakiller - Gutachten im Auftrag des Bundesumweltministeriums geißelt Steuersubventionen für Dienstwagen / Einnahmeverluste bis zu 5 Milliarden Euro jährlich.
03.05.2011 TAZ: Das Steuerprivileg macht den Staat arm - Eine Reform der Dienstwagensteuer würde Fahren mit effizienteren Pkws belohnen und dem Staat Milliarden bringen: Jährlich wären es zwischen 2,9 und 4,6 Milliarden Euro. VON RICHARD ROTHER
14.04.2011 FTD: Barroso will mit höherer Energiesteuer Arbeit sichern - Deutsche Ministerien widersprechen sich bei Bewertung, berichten Peter Ehrlich und Jens Tartler
14.04.2011 EU schockt Autofahrer: Diesel soll teurer werden - Thüringer Allgemeine, 14.04.2011
12.04.2011 Dieselsteuer: Bundesregierung sollte kühlen Kopf bewahren - Zum Vorschlag der EU-Kommission zur Überarbeitung der Energiebesteuerung erklärt Lisa Paus, Obfrau im Finanzausschuss:
30.03.2011 PM Schwarz-gelb gibt freie Fahrt für Dieselstinker - Zum Auslaufen der Malussteuer für Dieselstinker am 1. April erklärt Lisa Paus, Obfrau im Finanzausschuss des Bundestages:
28.03.2011 Das Parlament: Gerechtigkeit oder Enteignung? - Hans-Jürgen Leersch
Finanzen
Koalition spricht von Kriegserklärung an den Mittelstand
28.03.2011 Das Parlament: Der Weg ist das Ziel - Hans-Jürgen Leersch
FINANZEN
28.3.2011
09.03.2011 ND: Clara Zetkins kurzer Auftritt - Zum Frauentag: Grüne forderten Straßennamen zurück / ver.di beklagte Kinderfeindlichkeit. Von Jenny Becker.
07.03.2011 TAZ: Zetkin zurück aufs Schild - FRAUENTAG Die Grünen wollen die Dorotheenstraße symbolisch der Frauenrechtlerin Clara Zetkin widmen. Der dauerhaften Umbenennung steht ein Hellersdorfer Straßenschild im Weg.
04.03.2011 HB: Ressourceneffizienz: Umweltressort geht auf Unternehmen zu - Klaus Stratmann, Handelblatt
03.03.2011 PM Rohstoffsteuern sind kein Tabu - Zu der aktuellen Diskussion über Rohstoffsteuern, angefacht durch die Veröffentlichung eines Entwurfs des "Deutschen Ressourceneffizienzprogramms" des BMU, erklärt Lisa Paus, Obfrau im Finanzausschuss:
28.02.2011 Tsp: Atomkonzerne können Steuer umgehen - Die Brennelementesteuer kann von den Atomkraftwerksbetreibern als Betriebsausgabe abgesetzt werden. Dass die Konzerne die Steuer umgehen könnten, ist der Regierung bewusst. Unternommen hat sie bislang nichts.
27.02.2011 TAZ: Strafe für Exportsünder - Wer dauerhaft für Exportdefizite oder -überschüsse in der EU sorgt, soll bestraft werden, sagen Bundestagsabgeordnete von den Grünen und den Linken. von Beate Willms.
02.02.2011 ntv: Entlastungen und weniger Bürokratie - Kabinett billigt Mini-Steuerreform Das Bundeskabinett verabschiedet nach langem Streit die vereinbarten Steuervereinfachungen. Vor allem die Anhebung des Pauschbetrags soll die Steuerzahler entlasten. Auch die Absetzung der Kinderbetreuungskosten wird vereinfacht. Die Opposition spricht von der "großen Lebenslüge der Koalition". Nun geht das Gesetz in die parlamentarischen Beratungen.
27.01.2011 Tagesspiegel: S-Bahn-Chaos erreicht Bundestag - Abgeordnete sollen S-Bahn-Manager kontrollieren. Bundestag lud zur Anhörung über Probleme. Höhe der Entschädigung für die Kunden ist weiter ungeklärt. Von Sabine Beikler/Klaus Kurpjuweit.
20.01.2011 Koalition legt Steuerstreit bei - Opposition spottet - Arbeitnehmerpauschbetrag wird 2011 leicht erhöht, berichten heute.de und tagesschau.de.
19.01.2011 PM Steuervereinfachung: FDP spendiert eine Tasse Kaffee - Zur Einigung im Koalitionsausschuss über die geplanten Steuervereinfachungen erklärt Lisa Paus, Obfrau im Finanzausschuss:
13.01.2011 Presseecho grüne Vermögensabgabe auf der Fraktionsklausur - Berliner Zeitung, Welt, Frankfurter Rundschau und viele andere berichten über die grüne Vermögensabgabe. Ein Autorenpapier zur Vermögensabgabe, das ich federführend geschrieben habe, ist zusammen mit einem Gutachten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung Thema der Fraktionsklausur gewesen. Wie unsere Ideen in den Medien ankamen, kann man hier nachlesen.
11.01.2011 PM Ehegattensplitting zugunsten der Kinder abschaffen - Zur Diskussion um die geplanten Steuervereinfachungen erklären Lisa Paus, Obfrau im Finanzausschuss, und Katja Dörner, Sprecherin für Familienpolitik:
05.01.2011 PM Bürokratie verhindert Steuervereinfachungen - Zur Diskussion um die geplanten Steuervereinfachungen erklärt Lisa Paus, Obfrau im Finanzausschuss:
17.12.2010 Frische Luft für Berlin - Interview mit Lisa Paus - Lisa Paus (MdB, Bündnis 90/Die Grünen) unterstützt die Volksinitiative und setzt sich auch schon lange für den Nichtraucherschutz ein. In einem kurzen Interview, das Thomas Willmann von der Volksinitiative Frische Luft für Berlin mit ihr führte, schildert sie ihre persönliche Betroffenheit, bisherige Barrieren einer wirksamen Tabakkontrolle und ihr Engagement im Bundestag.
15.12.2010 PM Vermögensabgabe zur Bekämpfung der Schuldenkrise - Zum aktuellen Wochenbericht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) erklärt Lisa Paus, Obfrau im Finanzausschuss:
Der Vorschlag des DIW, an den vermögensbezogenen Steuern anzusetzen, ist richtig. Wir fordern eine einmalige, zweckgebundene Vermögensabgabe für große Vermögen.
14.12.2010 Deutschlandfunk: Euro in Bedrängnis - Euro in Bedrängnis - Kann Europa seine Währung retten?
09.12.2010 PM Schwarz-gelbe Steuervereinfachung: 25 Euro sind kein Meilenstein - Schwarz-gelbe Steuervereinfachung: 25 Euro sind kein Meilenstein
Zum geplanten Beschluss des Koalitionsausschusses über Steuervereinfachungen erklärt Lisa Paus, Obfrau im Finanzausschuss:
29.11.2010 Deutschlandfunk: Schuldenkrise in Europa
25.11.2010 PM: Kuhhandel bei der Brennelementesteuer
28.10.2010 Spiegel: Bund der Steuerzahler in der Kritik -
23.10.2010 Berliner Zeitung: Flurgespräche -
12.10.2010 Tagesspiegel: Krach vermeiden - in der Luft und am Boden -
06.10.2010 Berliner Zeitung: Grüne wollen Abgeltungsteuer abschaffen -
01.10.2010 Deutschlandradio zu Ökosteuern
30.09.2010 PM Beitrag der Wirtschaft zum Sparpaket löst sich in Rauch auf
29.09.2010 PM Ökosteuer: Minimalziele nicht vom BDI verkeiteln lassen
23.09.2010 Tagesspiegel: "Bangen um Sozialarbeit in Problemkiezen"
16.09.2010 PM Arme Kinder in Berlin können nicht auf die Chipkarte warten
02.09.2010 PM Luftverkehrsabgabe: Liberale Klientelpolitik über den Wolken
31.08.2010 PM Wer den Spitzensteuersatz erhöhen will, darf über die Abgeltungsteuer nicht schweigen
27.08.2010 PM Verteilungsungleichheit ist ein Schlüsselproblem, Herr Schäuble!
16.08.2010 PM Grundsteuer verstetigen und ökologisch ausrichten
16.08.2010 PM Steuerbegünstigungen bei der Energiebesteuerung zielgerecht abbauen
09.08.2010 Pendlerpauschale im Hamburger Abendblatt
07.08.2010 Greenpeace Magazin: Ökosteuerrabatte
09.07.2010 PM Luftverkehrsabgabe: Kein Ticket für die Umwelt
18.06.2010 PM Die Zeit ist reif für eine Vermögensabgabe
03.06.2010 FAZ: Seit' an Seit' gegen längere Laufzeiten
19.03.2010 PM: Bundesregierung trickst bei der A100-Planung
08.03.2010 PM: Bankenabgabe reicht nicht
07.03.2010 DGB-Zeitschrift einblick: Sozialstaat-Eine andere Debatte ist noetig
05.03.2010 taz: "Die Quellen des Geldes"
04.03.2010 Presseerklärung: Irrfahrt bei den Dienstwagen stoppen
01.03.2010 Vermögensabgabe einführen!
25.02.2010 Interview Abendschau S-Bahn-Chaos
24.02.2010 Weg mit den Ausnahmen bei der Ökosteuer
23.01.2010 Tagesspiegel: "Hinten anstellen"
25.11.2009 Koalition blockiert Bürokratieabbau
26.09.2009 PM: Charité-Vorklinik auf Sand gebaut?
21.09.2009 PM: Zweiter Anlauf zum Rot-Roten Berliner Vergabegesetz
17.09.2009 PM: Planlosigkeit statt Charité-Konzept
15.09.2009 Tagesspiegel: Rot-Rot uneins über Sonntagsverkauf
04.09.2009 Berliner Morgenpost: Lenzen stärkt Charité-Campus Benjamin Franklin
03.09.2009 PM: Senat muss Gesamtkonzept zur Charité vorlegen
17.08.2009 Tagesspiegel: Charité verzögert neues Zentrum
29.07.2009 Berliner Zeitung: Schon wieder Streit um Mann auf Chefposten
28.07.2009 Berliner Morgenpost: SPD kritisiert Berufung des neuen IBB-Chefs
28.07.2009 PM: Harald Wolf: Frauen, nein danke!
27.07.2009 Tagesspiegel: Absage an Privatisierung der Charité
26.07.2009 Berliner Zeitung: Planspiele für die Charité
07.07.2009 Neues Deutschland: Energiewirt werden
07.07.2009 Märkische Oderzeitung: Öko-Strom aus dem Umland
07.07.2009 Berliner Morgenpost: Energiewälder für Berlin
27.06.2009 Märkische Allgemeine: Camping im Zauberwald
25.06.2009 Zwei Senatoren, zwei Meinungen
25.06.2009 PM: Endlich will auch Rot-Rot mehr Frauen in Führungspositionen
25.06.2009 Berliner Morgenpost: Finanzsenator stellt Charité-Standorte in Frage
25.06.2009 Tagesspiegel: Charité weiterhin an drei Orten
25.06.2009 Berliner Zeitung: Zwei Senatoren, zwei Meinungen
25.06.2009 Finanzsenator stellt Charité-Standorte in Frage
09.06.2009 PM: Gleichstellungspolitik - Fehlanzeige!
11.05.2009 Tagesspiegel: Rot-Rot will Vergabe von Vorstandsposten neu regeln
10.05.2009 TAZ: Rot-rote Koalition vertagt Gleichstellung
10.05.2009 PM: Rot-Rote Hängepartie
08.05.2009 Berliner Zeitung: Vivantes und Charité bleiben Konkurrenten
29.04.2009 Berliner Zeitung: Die Charité ruft nach Hilfe
28.04.2009 Berliner Zeitung: Anzeige gegen Ex-Charité -Dekan
23.04.2009 Berliner Zeitung: Opposition fordert "Unterausschuss Charité"
22.04.2009 PM: Land muss Kofinanzierung bereitstellen
22.04.2009 Tagesspiegel: "Opfer des Erfolges"
16.03.2009 PM: Rot-Rote Wirtschaftsförderung ohne Sinn und Verstand
15.12.2008 TAZ: Die Krise kratzt am Sonntag
05.12.2008 Berliner Morgenpost: Opposition sieht Finanz-Skandal bestätigt
04.12.2008 TAZ: Berlin stürzt in die Krise
04.12.2008 Berliner Zeitung: Opposition wirft Zöllner Vertuschung vor
04.12.2008 Tagesspiegel: Campus Buch: Streit um Quersubventionen nicht zu klären
03.12.2008 PM: Zweites PWC Gutachten bestätigt Quersubventionierung
03.12.2008 Berliner Zeitung: Zöllner rechnet nicht mit Aufklärung
27.11.2008 Ad Hoc News: Grüne: Senat verschwendet Millionen beim ICC
27.11.2008 PM: ICC: Entscheidungsunfähigkeit des Senates kostet Berlin Millionen
20.11.2008 BerlinOnline: Bessere Kommunikation zwischen Wissenschaft und Wirtschaft gefordert
20.11.2008 PM: Reden ist Silber, handeln ist Gold
14.11.2008 Berliner Zeitung: Gutachten zur Charité soll bald vorliegen
04.11.2008 Berliner Zeitung: Trennung und Kooperation
04.11.2008 Berliner Morgenpost: Charité und Helios trennen sich noch Ende 2008
01.11.2008 Berliner Zeitung: Charité beendet Kooperation mit Helios-Klinikum
31.10.2008 Tagesspiegel: Senatoren müssen Nebenjobs ab 2009 offenlegen
24.10.2008 Berliner Zeitung: Keine Förderung mehr durch die Tabakindustrie
23.10.2008 Tagesspiegel: Klinik bereut den Griff zum Zigarettengeld
22.10.2008 Berliner Zeitung: Kein Herz für Raucher
22.10.2008 Tagesspiegel: Für Bewerber gibt es keinen Heimvorteil
17.10.2008 TAZ: Keine Stütze für Konjunkturspritze
16.10.2008 PM: Das grüne Konjunkturprogramm liegt schon auf dem Tisch
03.10.2008 PM: Geld und Räume für die Kreativen!
01.10.2008 Tagesspiegel: Woran die Charité krankt
30.09.2008 PM: Berlin braucht ein Kompetenzfeld Klimaschutz
27.09.2008 Der Westen: Zigaretten-Stiftung sponserte das Deutsche Herzzentrum
24.09.2008 Berliner Morgenpost: Stiftung der Tabakindustrie bezahlt Berliner Raucher-Forschung
22.09.2008 Berliner Morgenpost: Forschungsgeld für Herzzentrum umstritten
22.09.2008 PM: Keine Tabakindustriegelder für die medizinische Forschung!
24.08.2008 Berliner Zeitung: Funkhaus kommt unter den Hammer
24.08.2008 Berliner Morgenpost: Charite bekommt einen neuen Chef
13.08.2008 Welt: Opposition: Täuschung des Parlaments
13.08.2008 Berliner Morgenpost: Schauspielschule: Opposition spricht von Täuschung des Parlaments
12.08.2008 PM: Keine Zukunft für die Schauspielschule unter Rot-Rot
18.07.2008 PM: Bessere Bedingungen für Unternehmerinnen in Berlin!
14.07.2008 TAZ: Spreepark zum Schleuderpreis
11.07.2008 Berliner Morgenpost: Neues Gutachten im Finanzskandal Helios und Charité
09.07.2008 Tagesspiegel: Opposition: Charité braucht Klarheit
07.07.2008 PM: Berlin Partner zurück in die Provinzialität?
07.07.2008 Tagesspiegel: Spreepark - Ein Karussell für Millionen
06.07.2008 TAZ: Personalkarussell ist einmal durchgedreht
04.07.2008 Berliner Morgenpost: Vivantes plant große Klinik-Kooperation
04.07.2008 Berliner Morgenpost: Die Sanierung des ICC ist nicht sicher
04.07.2008 Neues Deutschland: Wohnen im Vergnügungspark?
04.07.2008 Berliner Zeitung: Am Spreepark ist nichts mehr zu verdienen
03.07.2008 PM: Neuordnung der Wirtschaftsförderung ist überfällig
03.07.2008 Berliner Zeitung: Erneut wird die Charité überprüft
03.07.2008 Berliner Morgenpost: Charité-Chef Ganten kämpft um sein Erbe
02.07.2008 Berliner Zeitung: Neue Prüfung der Charité
28.06.2008 Berliner Zeitung: Prüfer kritisieren Abrechnung der Charité
28.06.2008 Berliner Morgenpost: Prüfer: Schwere Mängel in der Charité
25.06.2008 Tagesspiegel: Wirtschaftsforscher loben Gesundheitsstandort Buch
20.06.2008 Berliner Zeitung: Kritik an Charité-Vorstand
20.06.2008 Berliner Morgenpost: Klinikmillionen: Grüne prüfen Senatsbeschluss
19.06.2008 PM: Freigabe der 40 Millionen verstößt gegen Haushaltsrecht
18.06.2008 PM: Fachhochschulfusion: Raumfrage zeitgleich mit Fusionsgesetz klären
12.06.2008 Berliner Zeitung: "Alle müssen profitieren"
12.06.2008 PM: Lompschers chaotische Krankenhausplanung nicht auf dem Rücken der Krankenhäuser
09.06.2008 PM: Viele Gutachten und kein Plan
09.06.2008 Berliner Zeitung: Ein Sarrazin mit 46 Nebenjobs
09.06.2008 PM: Nebenjobs der Senatoren: Weniger ist mehr!
06.06.2008 Berliner Zeitung: Ende der Vision
27.05.2008 Tagesspiegel: Charité soll neuen Chef bekommen
27.05.2008 Berliner Zeitung: Ganten geht gern
08.05.2008 Berliner Zeitung: Charité-Prüfung dauert länger
07.05.2008 PM: In der Krise liegt die Chance: Charité braucht personellen Neuanfang
16.04.2008 Welt: Vergabegesetz wird nicht mehr angewandt
16.04.2008 Tagesspiegel: Berlin braucht ein neues Vergabegesetz
16.04.2008 Berliner Morgenpost: Senat: Vergabegesetz wird nicht mehr angewandt
16.04.2008 Berliner Kurier: Nach EU-Urteil
16.04.2008 Berliner Zeitung: Senat verzichtet teilweise auf Mindestlohn
14.04.2008 PM: Equal Pay Day - Gleicher Lohn für die gleiche Arbeit!
11.04.2008 PM: Gasag sollte neue Realitäten endlich anerkennen
10.04.2008 TAZ: Wirtschaftssenator spricht EU-Richter schuldig
09.04.2008 Tagesspiegel: Senat: Bund muss Vergaberecht sichern
09.04.2008 Berliner Zeitung: Lieber stillhalten
04.04.2008 PM: Mikrokreditfonds: Idee gut - Konzeption mangelhaft
04.04.2008 Welt: EU-Richter stoppen Tarifzwang
04.04.2008 Süddeutsche Zeitung: Gericht erleichtert Dumping-Löhne
03.04.2008 Welt: EU-Urteil gefährdet Berliner Mindestlohn
03.04.2008 TAZ: Aus für Mindestlöhne
03.04.2008 TAZ: EU-Gericht kippt örtliche Tarifbindung
22.03.2008 Welt: Senat beschließt Mindestlohn - doch Firmen zahlen längst mehr
22.03.2008 Berliner Morgenpost: Mindestlohn für Aufträge des Landes hat in der Praxis kaum Bedeutung
22.03.2008 Berliner Kurier: Neue Chance für den Spreepark
14.03.2008 Tagesspiegel: Neues Vergabegesetz für Berlin ist umstritten
14.03.2008 TAZ: Berlin zahlt allen 7,50 Euro
13.03.2008 Spiegel online: Berlin vergibt Staatsaufträge nur noch an Mindestlohn-Firmen
11.03.2008 Berliner Morgenpost: Unternehmen wollen Mindestlohn kippen
10.03.2008 PM: Chance für ein rot-rot-grünes Vergabegesetz vertan!
05.03.2008 Berliner Abendblatt: Standort in Prenzlauer Berg wird jetzt doch aufgebeben
03.03.2008 TAZ: Von fairen Helmen und glücklichen Putzfrauen
29.02.2008 Welt: Kritik wegen Aufgabe der Vivantes-Klinik
26.02.2008 PM: Berlin braucht strategischen Plan zur Wirtschaftsentwicklung
26.02.2008 PM: Berlin braucht ein vorbildliches Vergabegesetz und keine rot-roten Papiertiger!
22.02.2008 Tagesspiegel: Wunschdirektor für Charité sagt ab
21.02.2008 Berliner Zeitung: Der "Wunschkandidat" will nicht an die Charité
18.02.2008 Berliner Zeitung: Rechnungshof erhält Charité-Unterlagen
15.02.2008 Berliner Morgenpost: Charité: Bund lehnt weitere Förderung ab
14.02.2008 Tagesspiegel: Charité: Bund streicht Zuschuss für neues Forschungszentrum
14.02.2008 Berliner Morgenpost: Charité-Skandal: Politiker informieren Rechnungshof
07.02.2008 PM: Berliner Wirtschaft: Kein Grund zur Entwarnung
30.01.2008 Zitty: Spur der Steine
15.01.2008 Tagesspiegel: Ökoprojekt vor dem Aus
15.01.2008 Berliner Zeitung: Mindestlohn bislang selten
18.12.2007 Neues Deutschland: Kartellbehörde soll zitty und tip überprüfen
15.12.2007 PM: Zitty und Tip: Programmerfassungsmonopol ist ein Fall fürs Kartellamt!
15.12.2007 Berliner Zeitung: Charité-Skandal: Zöllner schickt Wirtschaftsprüfer
14.12.2007 Berliner Zeitung: Ganten muss Zöllner heute Auskunft geben
13.12.2007 Berliner Zeitung: "Die Charité ist in Buch überflüssig"
12.12.2007 PM: Charité - Wer keine Rechnungen verschicken kann, soll weniger Gehalt bekommen
10.12.2007 Berliner Zeitung: Grüne: Wowereit soll sich um Charité kümmern
06.12.2007 Berliner Zeitung: Charité droht Wirtschaftsprüfung
04.12.2007 PM: Betriebegesetz mit zwei Black-Boxen verabschiedet!
30.11.2007 PM: Statt Weihnachtsgeschenke höhere Gebühren dank Rot-Rot - schön verpackt im Betriebegesetz!
30.11.2007 Berliner Zeitung: Noch mehr Steuergelder für Helios?
29.11.2007 Welt: Negativ-Schlagzeilen für Universitätsklinikum Charité
29.11.2007 Tagesspiegel: Charité: Vorwürfe gegen Zöllner Opposition kritisiert fehlende Kontrolle
28.11.2007 PM: Charité-Skandal weiter ohne Konsequenzen
27.11.2007 PM: Anschluss- und Benutzungszwang: Rechtliche Bedenken müssen ausgeräumt werden!
27.11.2007 Berliner Zeitung: "Ausstehende Beträge fordern wir zurück"
24.11.2007 Tagesspiegel: Charité operiert im grauen Bereich
24.11.2007 Berliner Zeitung: Rechnungshof und Senat prüfen Vorwürfe gegen Charité
24.11.2007 Berliner Zeitung: "Das ist in jedem Klinikum so"
23.11.2007 PM: Charité: 15 Millionen Euro sind keine Peanuts, Herr Zöllner!
20.11.2007 PM: Aufgewärmte Beschlüsse statt frische Rezepte für den Klimaschutz
20.11.2007 PM: Zinsen noch immer zwei Prozent höher als bundesweit üblich
07.11.2007 Tagesspiegel: Berlin macht Ernst mit Mindestlohn
06.11.2007 PM: Wolfs Vergabereform springt zu kurz - Für ein faires, transparentes, soziales und ökologisches Vergaberecht
06.11.2007 PM: Wolfs Vergabereform springt zu kurz
25.10.2007 Berliner Morgenpost: Kosten für Neubau der Charité explodieren
25.10.2007 Berliner Zeitung: Charité-Bauprogramm kommt nicht voran
24.10.2007 PM: Kostenexplosion beim Charité-Neubau dank Sarrazin
26.09.2007 PM: Senat gräbt BWB das Wasser ab
04.09.2007 PM: Kostenexplosion beim Flughafenbau: So was kommt von so was!
10.07.2007 PM: ICC - Grundlagenvereinbarung ist Augenwischerei
21.06.2007 Tagesspiegel: Opposition rügt rot-rotes Hickhack ums ICC
20.06.2007 Berliner Morgenpost: 400.000 Euro für neues ICC-Gutachten
19.06.2007 PM: ICC-Entscheidung wird auf die lange Bank geschoben
15.06.2007 Berliner Morgenpost: Rechnungsprüfer rügen Charité-Gehälter
14.06.2007 PM: Charité - Parlament braucht schwarze Zahlen - schwarz auf weiß!
14.06.2007 Tagesspiegel: Charité will gesund schrumpfen
12.06.2007 TAZ: Kur für kranke Krankenhäuser
05.06.2007 TAZ: Charité wird Werbestar
28.03.2007 Berliner Morgenpost: GSG-Verkauf: TU Berlin schlägt Alarm
14.03.2007 PM: Wundersame Vermehrung der außertariflich Beschäftigten an der Charité stoppen!
10.03.2007 TAZ: Fesseln für Heuschrecken
28.02.2007 PM: Berlin braucht eine klare Profilierung in der Wirtschaftsförderung
23.02.2007 Tagesspiegel: Zoff um Schering
23.02.2007 Tagesspiegel: Geld für Elite kommt aus dem Steuerplus
21.02.2007 PM: ICC-Sanierung ist richtig und überfällig!
20.02.2007 PM: Chance vertan: Stadtgüter werden nicht auf Öko-Landbau umgestellt
16.02.2007 PM: Neuer Service für ausländische Unternehmen
08.02.2007 PM: Ex-Stasimajor kostet Charité 200.000 Euro - aber den Charité-Vorstand keinen Cent
25.01.2007 PM: Rechtsgutachten zur Rückabwicklung endlich vorlegen
14.12.2006 TAZ: Hochfliegende Pläne für die Nalepastraße
12.08.2006 Berliner Morgenpost: Grüne fordern Beteiligung des Mittelstands
07.08.2006 Tagesspiegel: "Verkauf sollte annulliert werden"
07.08.2006 Tagesspiegel: Medienstandort Berlin: Noch immer viel Platz für Investoren
07.08.2006 Tagesspiegel: Charité-Ärzte verdienen Millionen mit Nebenjobs
04.08.2006 Tagesspiegel: Charité-Ärzte verdienen Millionen mit Nebenjobs
04.08.2006 Berliner Morgenpost: Chefärzte verklagen Charité auf Millionen
01.06.2006 Tagesspiegel: Opposition nennt Aus für Vorklinik der Charité "Affront"
01.06.2006 Berliner Morgenpost: Opposition nennt Aus für Vorklinik der Charité "Affront"
31.05.2006 PM: Kein Einstieg in den Ausstieg - keine Schließung der Dahlemer Vorklinik
27.05.2006 Berliner Morgenpost: Holding für Vivantes und Charité gefordert
27.05.2006 Berliner Morgenpost: Holding für Vivantes und Charité gefordert
07.03.2006 TAZ: Berlin allein auf weiter Flur
26.11.2005 Berliner Zeitung: Hauptausschuss prüft Kauf des Rundfunkgeländes
25.10.2005 Berliner Zeitung: Keine Beratung für Ausländer bei der IHK
04.10.2005 Berliner Morgenpost: Senat stoppt Service-Idee für ausländische Investoren
04.10.2005 Berliner Morgenpost: Berliner Senat blockiert Service-Center für Investoren
20.01.2005 Rede zur Berliner Messe vom 20. Januar 2005
05.02.2004 Berliner Morgenpost: Vier Bewerber bieten bis März für den Spreepark Plänterwald
28.01.2004 Berliner Zeitung: Grüne rügen Förderpraxis in Wolf-Behörde
28.01.2004 Berliner Morgenpost: Grüne prangern Verschwendung an
30.03.2002 TAZ: Das Karussell klemmt
07.08.2001 TAZ: Spreepark macht Schluss mit lustig