Erklärungen

26.01.2012		Gegen "weiter so" in Afghanistan: persönliche Erklärung zur ISAF-Abstimmung - In namentlicher Abstimmung zur ISAF-Mission der Bundeswehr in Afghanistan stimmten heute 424 Abgeordnete für die Verlängerung, 107 dagegen, 38 enthielten sich. Lisa Paus stimmte gegen den Antrag der Koalition. Sie erläutert in einer persönlichen Erklärung zusammen mit KollegInnen ihre Gründe und wie das Abstimmungsverhalten gemeint ist.
26.10.2011		Die Alternativen zum EFSF-Hebel: Persönliche Erklärung nach § 31 GO - Gemeinsam mit Dr. Gerhard Schick gibt Lisa Paus eine Persönliche Erklärung nach § 31 GO ab: "Dieser Druck ist nicht einer unvorhersehbaren Dynamik der Krise geschuldet. Dieser Druck ist politisch absichtlich herbeigeführt worden. Seit mindestens einem Monat wird unter den Regierungen der Eurozone über die effizientere Nutzung oder Hebelung der EFSF diskutiert. Doch im Parlament unterdrückte die Koalition jedwede inhaltliche Auseinandersetzung mit diesen Vorschlägen mit dem Erfolg, dass nun zwischen einer ersten Information der Bundesregierung und der Entscheidung im Plenum nur etwa 24 Stunden liegen. So etwas darf sich ein Parlament nicht gefallen lassen."